UNSERE SERVICES

Patente und Gebrauchsmuster

  • Beratung zu Fragen der Schutzfähigkeit und der Patent- oder Gebrauchsmusterverletzung

  • Anmeldungen (Prüfungsverfahren), Einsprüche & Beschwerden und Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof

  • Mitwirkung bei Verletzungs- und Löschungsverfahren und betreffend einstweilige Verfügungen vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof

  • Lizenzverträge und Zwangslizenzverfahren

Marken

  • Beratung zu Fragen der Schutzfähigkeit und der Markenverletzung

  • Anmeldungen (Prüfungsverfahren), Widerspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof, dem Gericht der Europäischen Union (EuG) und dem Europäischen Gerichtshof

  • Mitwirkung bei Verletzungs- und Eintragungsbewilligungsverfahren und betreffend einstweilige Verfügungen vor den Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof

  • Lizenzverträge


Designschutz

  • Beratung zu Fragen der Schutzfähigkeit und Designverletzung

  • Anmeldungen für deutsche, europäische oder internationale Designs vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, der Weltorganisation für geistiges Eigentum, dem  Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dem Europäischen Patentamt und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof

  • Mitwirkung bei Verletzungs- und Löschungsverfahren und betreffend einstweilige Verfügungen vor den Land- und Oberlandesgerichten, dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof

  • Lizenzverträge

IP-Strategie

  • Erarbeitung einer IP-Strategie

  • Optimale Gestaltung des Schutzrechte-Portfolios

  • Verbesserung der Position im Wettbewerbsumfeld 

  • Internationalisierungsstrategie

  • Analyse von Schutzrechtsbarrieren bei der Produktentwicklung


Arbeitnehmererfinderrecht

  • Strategische Beratung zum Arbeitnehmererfinderrecht

  • Implementierung von Pauschalvergütungssystemen und Incentive-Programmen

  • Überwachung der Fristen

  • Berechnung der Vergütung

  • Schiedsverfahren betreffend Arbeitnehmererfinder-Streitigkeiten vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes

  • Rechtsstreit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor den Land- und Oberlandesgerichten und (mitwirkend) vor dem Bundesgerichtshof

Sonstige Services

  • Schriftzeichenschutz

  • Schutz von Halbleitertopographien

  • Patent-, Marken- und Designschutz-Recherchen

  • Verlängerungen von Schutzrechten

  • Umschreibung von Schutzrechten des gewerblichen Rechtsschutzes

  • Anmeldungen nach dem Sortenschutzgesetz

  • Akteneinsichtsverfahren

  • Rechtsstandsermittlungen

  • Gutachten zur Verletzung und Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten